Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium. Wir betreten feuertrunken, Himmlische, dein Heiligtum. Deine Zauber binden wieder, was die Mode streng geteilt, alle Menschen werden Brüder, wo dein sanfter Flügel weilt. …
Ode an die Freude/F. Schiller – Europahymne
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60 Jahre Unterzeichnung der Römischen Verträge als Startpunkt der Europäischen Union feiern am 25.03.2017 rund 500 Millionen europäische Bürger in (derzeit) 28 Mitgliedsstaaten. Auch wenn die aktuelle Situation in der EU eher geprägt ist durch Uneinigkeiten zwischen den Ländern (Brexit, Finanzkrise, Flüchtlingskrise) und erstarkende nationalistische Bestrebungen, wie z.B. in Frankreich, den Niederlanden, Ungarn und Polen, so unterstützt doch die überwiegende Mehrheit der europäischen Bürger wesentliche Errungenschaften aus 60 Jahren EU-Entwicklung:
- 60 Jahre Römische Verträge
- Die Schaffung des EU-Binnenmarktes zur Stärkung der wirtschaftlichen Stabilität
- Die Unterzeichnung des Schengener Abkommens zur Verbesserung der Reisefreiheit;
- Die Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Euro als gemeinsame Währung (in den Ländern der Währungsunion)
- Die EU-Charta der Grundrechte, die ein gleichberechtigtes Miteinander „In Vielfalt geeint“ ermöglicht
Über 70 Jahre Frieden in der EU durch europäische Integration.
Die Politiken der EU stellen sich den Herausforderungen in den europäischen Regionen und unterstützen über die EU-Kohäsionspolitik die Solidarität zwischen entwickelten reicheren und benachteiligten ärmeren Regionen. In der laufenden Förderperiode 2014-2020 stehen dafür in den Regionalfonds, den Sozialfonds und Kohäsionsfonds insgesamt 352 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur, Unternehmen, Umwelt und die Weiterbildung von Arbeitnehmern zur Verfügung.
Die Europäische Kommission hat sich 2015 die 10 Prioritäten für Europa als Ziel gesetzt:
- Der Investitionsplan: Neue Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen
- Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt
- Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik
- Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis
- Eine vertiefte und fairere Wirtschafts-und Währungsunion
- Ein vernünftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den USA
- Ein auf gegenseitigem Vertrauen fußender Raum des Rechts und der Grundrechte
- Eine neue Migrationspolitik
- Europa als starker globaler Akteur
- Eine Union des demokratischen Wandels.
Weitere Informationen zu den 10 Prioritäten
Die Zukunft Europas steht zur Debatte und erfordert die Beteiligung aller verantwortlichen Strukturen, inklusive der europäischen Bürgerinnen und Bürger.
Am 01. März 2017 hat die EU-Kommission das Weißbuch zur Zukunft Europas zur Diskussion und Beratung vorgelegt mit 5 Szenarien zur weiteren Entwicklung der EU:
Szenario 1: Weiter so, wie bisher
Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt.
Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr
Szenario 4: Weniger, aber effizienter
Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln
Am 25.03.2017 findet in Rom das Gipfeltreffen des Europäischen Rates statt, auf dem die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sowohl die Errungenschaften als auch die Zukunft der EU der 27 erörtern werden. Das vorliegende Weißbuch steht dabei am Anfang des Prozesses der Diskussion, Planung und Verwirklichung der Zukunft Europas, in den auch die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden durch zahlreiche Diskussionsrunden in europäischen Städten und Regionen.
Das Europäische Parlament hat im Vorfeld des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge seine Vorschläge zur Zukunft der EU unterbreitet:
- Zur Nutzung der Potentiale des Vertrags von Lissabon;
- Vorschläge zur Reform des Vertrages von Lissabon;
- Stärkung der Ökonomien der Eurozone.
Diese Vorschläge und weitere Themen wurden am 21.03.2017 von den EU-Abgeordneten mit hunderten geladenen Bürgerinnen und Bürgern im „Bürgerparlament“ debattiert. Themen, wie Jugendarbeitslosigkeit, Globalisierung, Sicherheit, Klimawandel und Brexit wurden im Parlament öffentlich diskutiert, inklusive einer online-live-Schaltung für weitere Interessierte.