Die Zukunft Europas ist ein Thema, das alle EU-Bürgerinnen und Bürger angeht – nicht nur in Vorbereitung auf die europaweiten Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. – 26. Mai 2019 (in Deutschland am Sonntag, 26.05.2019). Die Veränderungen in der EU in den letzten Jahren, wie BREXIT, Finanzkrise, Flüchtlingswelle, Rechtsruck in den nationalen Parlamenten erfordern ein engeres Einbinden der europäischen Bevölkerung in die politischen Entscheidungen der EU-Organe. Die Probleme, Meinungen und Lösungsvorschläge der Europäer müssen Gehör finden und einfließen in die EU-politische Arbeit der verantwortlichen Politiker zur Gestaltung eines sozialen Europas für die Bürgerinnen und Bürger.
Dafür ist es wichtig, dass sich die Bevölkerung aktiv beteiligt über die zahlreichen Möglichkeiten, wie z.B. die europaweiten Bürgerdialoge, deren Ergebnisse wissenschaftlich analysiert und komprimiert veröffentlicht werden und den verantwortlichen Politikern für ihre Arbeit zur Verfügung stehen.
Bereits über 1.700 Bürgerdialoge haben in den vergangenen Monaten europaweit stattgefunden, in denen Erwartungen zur Zukunft Europas diskutiert wurden, aber auch Kritik zur Umsetzung der EU-Politiken im Alltag der EU-Bürger.
Im Ergebnis der bisherigen Bürgerdialoge wurden folgende Themen als wesentliche Herausforderungen für die Zukunft Europas diskutiert:
- Die Gestaltung einer sicheren und geschützten Union (z.B. gemeinsame EU-Asylpolitik);
- Die Sicherung einer wettbewerbsstarken Union (z.B. nachhaltiges Wachstum, digitale Kompetenz);
- Schutz der Umwelt und Förderung der Nachhaltigkeit (z.B. EU-Rechtsvorschriften für Umwelt- und Klimaschutz stärken und Umsetzung überwachen, nachhaltiges Konsumverhalten);
- Union des Wohlergehens und der Chancen (z.B. Angleichung des Lebensstandards, nachhaltige Arbeitsplätze, Gesundheitsversorgung, Geschlechtergleichstellung, Bildungsniveau);
- Die Union als starker Akteur auf der Weltbühne (z.B. mehr Geschlossenheit nach außen zeigen, mehr Unabhängigkeit zum Thema Sicherheit und Verteidigung);
- Eine Union der Werte und der Vielfalt (z.B. Sorge zu den Differenzen zwischen den Mitgliedsstaaten, mehr Solidarität, Stärkung der gemeinsamen Werte, Entwicklung der gemeinsamen europäischen Identität, mangelnde Transparenz und übermäßige Bürokratie der EU-Einrichtungen).
Weitere Veranstaltungen in DE mit Verantwortlichen der EU-Kommission:
- Citizens’ Dialogue in Berlin with Commissioner Margrethe Vestager (09.01.2019)
- Citizens’ Dialogue in Potsdam with Commissioner Vytenis Andriukatis (17.01.2019)
- Citizens’ Dialogue in Weißenfels with Richard Kühnel, Head oft he European Commission’s Representation in Germany
- Website zum Bürgerdialog „Sprechen wir über Europa“ in DE
Insgesamt 119 Dialogveranstaltungen wurden in Deutschland bisher u.a. durch das Engagement des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) durchgeführt und ausgewertet.
- Wissenschaftliche Analyse des Bürgerdialogs der Bundesregierung zur Zukunft Europas (Stand: 09.11.2018)
- Bürgerdialog zur Zukunft Europas – Bericht der Bundesregierung
Online Konsultation zur Zukunft Europas
Nicht alle interessierten EU-Bürger hatten und haben die Gelegenheit, sich direkt an den organisierten Bürgerdialogen zu beteiligen. Deshalb hat die EU u.a. eine Online-Konsultationsplattform eingerichtet, wo man sich an einer Umfrage beteiligen kann, um Sorgen, Hoffnungen und Erwartungen hinsichtlich der Zukunft der EU mitzuteilen.
Anmerkungen zum „Weißbuch zur Zukunft Europas“
Das Weißbuch skizziert 5 Szenarien für die mögliche zukünftige Entwicklung der Europäischen Union. Die Entwicklungsrichtungen hängen auch vom Votum der europäischen Bevölkerung ab. Aus den Ergebnissen der Zusammenarbeit zwischen EU-Bürgern und EU-Politikern soll die gemeinsame Vision zur Zukunft Europas gestaltet werden.
Die 5 Szenarien betreffen die Themen:
- Die soziale Dimension Europas;
- Die Globalisierung meistern;
- Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion;
- Zukunft der Europäischen Verteidigung;
- Zukunft der EU-Finanzen.