REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) wird mit 50,6 Mrd. EUR eines der größten Programme im Rahmen des neuen Instruments Next Generation EU sein.
Diese Finanzierung ist völlig neu: Es handelt sich um eine Aufstockung der Programme 2014-2020 und zusätzlich zu den Kohäsionsmitteln 2021-2027, wodurch die Gesamtausstattung der Struktur- und Investitionsfonds über das derzeitige Niveau gehoben wird und das umfangreichste einzelpolitische Zuschussinstrument des EU-Haushalts wird.
Es setzt die Maßnahmen zur Krisenreaktion und Krisenbewältigung fort und erweitert diese, die im Rahmen der Coronavirus Response Investment Initiative und der Coronavirus Response Investment Initiative Plus durchgeführt wurden. Es bildet eine Brücke zum langfristigen Sanierungsplan.
Daher sollten diese zusätzlichen Mittel für Projekte verwendet werden, die Krisenbewältigungskapazitäten im Kontext der Coronavirus-Krise fördern, sowie für Investitionen in Maßnahmen, die zur Vorbereitung einer grünen, digitalen und widerstandsfähigen Erholung der Wirtschaft in Europa beitragen.
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Die erfolgreiche Umsetzung von REACT-EU wird von 3 Bausteinen abhängen – seiner Stärke (Finanzierung), Geschwindigkeit (durch Nutzung der bestehenden Programme bis 2023) und der vollen Flexibilität der Durchführungsbestimmungen.
Aufbauplan 2021-2027 „Next Generation EU“
REACT-EU Thematisches Ziel:
Das Paket wird zusätzliche Mittel für bestehende neue spezielle Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (IGJ) und für bestehende grenzübergreifende Kooperationsprogramme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ bereitstellen (für DE: 2,4 Mrd. €).
Die zusätzlichen Mittel aus dem EFRE sollen in erster Linie dazu verwendet werden, Investitionen in Produkte und Dienstleistungen für Gesundheitsdienste zu unterstützen und KMU in Form von Betriebskapital oder Investitionsförderung zu unterstützen.
Um die Voraussetzungen für eine Erholung der Wirtschaft zu schaffen, sollen auch Investitionen unterstützt werden können, die zum Übergang zu einer digitalen und grünen Wirtschaft beitragen, sowie in Infrastrukturen zur Grundversorgung der Bürger, in wirtschaftliche Maßnahmen in den besonders von der Krise abhängigen Regionen und am stärksten betroffenen Sektoren (z.B. Tourismus, Kultur, Gastgewerbe usw.).
Die zusätzlichen Mittel aus dem ESF sollen in erster Linie zur Unterstützung des Arbeitsplatzerhalts verwendet werden, unter anderem durch Kurzarbeitsregelungen und Unterstützung für Selbstständige. Die zusätzlichen Mittel sollen auch die Schaffung von Arbeitsplätzen erleichtern, insbesondere für Menschen in gefährdeten Situationen, Jugendbeschäftigungsmaßnahmen, die Entwicklung von Kompetenzen, insbesondere zur Unterstützung des doppelten grünen und digitalen Übergangs, und einen verbesserten Zugang zu sozialen Diensten von allgemeinem Interesse, insbesondere für Kinder.
REACT-EU Implementierungsprozess:
Um den Mitgliedstaaten die größtmögliche Unterstützung zu bieten, sind die Durchführungsbedingungen für diese zusätzlichen Mittel sehr großzügig und flexibel.
Für diese Finanzierung ist keine nationale Kofinanzierung erforderlich. Das bedeutet, dass die EU 100 % Unterstützung leistet, wenn die Mitgliedstaaten dies wünschen.
Es wird eine hohe Vorfinanzierung vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass der Mangel an Liquidität die rasche Bereitstellung dieser Unterstützung nicht gefährdet. Die Mitgliedstaaten werden ermutigt, diese zusätzliche hohe Vorfinanzierung zu nutzen, um den Begünstigten Vorauszahlungen zu leisten.
Diese Mittel können in jeder Regionskategorie ausgegeben werden, der Umfang der Unterstützung ist groß und Übertragungen zwischen EFRE und ESF sind jederzeit möglich
Es gibt keine Ex-ante-Konditionalität oder thematische Konzentration.
REACT-EU in den Bundesländern in DE: (einzelne Beispiele)